Gute Arbeit für Nürnberg

Wir sind die Partei der guten Arbeit

  • von  Redaktion
    03.05.2022
  • Beiträge

Die SPD ist die Partei der guten Arbeit. Die SPD geführte Bundesregierung und unser Bundesarbeitsminister haben die Anhebung des Mindestlohns auf 12€, die Eindämmung der sachgrundlosen Befristung, sowie deutliche Verbesserungen beim Schutz von Betriebsräten und deren Arbeit beschlossen. Unser Ziel für alle Beschäftigten bleibt das Normalarbeitsverhältnis, das bedeutet ein tarifgebundenes und unbefristetes Arbeitsverhältnis.

Auch in Nürnberg steht die SPD für gute Arbeit. Wir wollen die Ansiedlung von Arbeitsplätzen in Nürnberg weiter nach Kräften unterstützen. Vorrang hat für uns die Ansiedlung von Arbeitsplätzen, die besonders innovative Beschäftigungschancen bieten. Nürnberg muss weiterhin ein attraktiver Standort für die Ansiedelung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze in den Betrieben und im öffentlichen Dienst bleiben. Dabei spielen die entstehende Technische Universität, unsere weiteren Hochschulen und Fakultäten, gute kommunale Schulen und ein gutes Bildungswesen der Stadt, sowie die Steigerung des digitalen Standortes Nürnberg zentrale Rollen. Ein enger Austausch mit den Unternehmen unserer Stadt über deren Bedürfnisse und notwendigen Voraussetzungen für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen, bildet die Grundlage für gute Arbeit.

Der Erhalt und die Ansiedelung von Arbeitsplätzen muss mit guten Arbeitsbedingungen Hand in Hand gehen. Dabei geht es uns nicht nur um das Setzen von gesetzlichen Mindeststandards, sondern auch um eine starke, durch Gewerkschaften organisierte Mitbestimmung in den Betrieben.  Dies gilt insbesondere auch für die Verbesserungen von Arbeitsbedingungen in Bereichen, in denen wir als Partei unmittelbar Verantwortung tragen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind hierbei unsere Partner.

 

Den Wirtschaftsstandort Nürnberg stärken

 

In Zeiten immer knapper werdender Flächen, steht die Nürnberger SPD für den Erhalt und die Weiterentwicklung von Gewerbeflächen in unserer Stadt. Anpassungen in diesem Bereich müssen gemeinsam mit den Unternehmen, den Personalvertretungen und Gewerkschaften angegangen und deren Bedürfnisse bei der Umsetzung mit berücksichtigt werden. Durch die Unterstützung bestehender und wenn nötig, Schaffung neuer Gründerzentren wollen wir Netzwerke schaffen, die Forschungseinrichtungen unserer Stadt und Start-up-Unternehmen zusammenbringen.

Im Bereich der Innenstadtentwicklung werden wir weiter mit den Unternehmen und Gewerkschaften an einem Konzept für eine attraktive Innenstadt arbeiten. Wir wollen dauerhafte Leerstände in unseren Einkaufsmeilen vermeiden und setzen auf ein differenziertes Angebot im Einzelhandel und der Gastronomie.

Die Transformation der Arbeitswelt aktiv gestalten

 

Durch die Abkehr von fossilen Brennstoffen, hin zu Elektromobilität und Wasserstoffantrieben, sind am Zulieferer- und Industriestandort Nürnberg viele Betriebe zu massiven Änderungen in ihren Produktionsprozessen gezwungen. Aber auch durch die Digitalisierung verändern sich Prozesse in der Industrie und den Dienstleistungen. Sie ermöglicht mobiles Arbeiten und schafft neue digitale Dienstleistungen, wie die Plattformökonomie (Essenslieferanten, Taxifahrten, haushaltsnahe Dienstleistungen). Die notwendige Transformation darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Die Nürnberger SPD unterstützt vor Ort die Ausgestaltung der Transformation von Industrieprozessen und Dienstleistungen. Bei der Stadt Nürnberg, also in Bereichen in denen wir direkten Einfluss haben, gestalten wir die Transformation gemeinsam mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften. Auch im privaten Sektor sind unsere Partner der DGB und seine Einzelgewerkschaften. Wir werden vor Ort mit unseren Strukturen und durch den reaktivierten Gewerkschaftsrat die Gewerkschaften bei der Durchsetzung guter Arbeitsbedingungen hier vor Ort unterstützen. Qualifizierungsoffensiven der Betriebe müssen durch die kommunalen Bildungseinrichtungen aktiv unterstützt werden.

 

 

Gute Bezahlung durch gute Tarifverträge

 

In Branchen mit Tarifverträgen werden im Durchschnitt bessere Löhne gezahlt als in Branchen ohne Tarifvertrag. Die Nürnberger SPD unterstützt die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften vor Ort dabei, Tarifverträge zu verhandeln und durchzusetzen, wie erfolgreich geschehen im Falle der KNSG beim Klinikum Nürnberg. Die Beteiligung an Warnstreik- und Streikaktionen, sowie politische Unterstützung wenn möglich, hilft bei der Realisierung guter Tarifverträge und damit guter Arbeitsbedingungen auch hier in Nürnberg. Dies gilt für die Unternehmen in unserer Stadt aber auch für die Arbeitgeberin Stadt Nürnberg.

 

Tariftreuegesetz auch in Bayern

 

Tarifverträge schützen vor Lohndumping und Ausbeutung, doch in Bayern ist nur noch jedes zweite Arbeitsverhältnis tarifgebunden. Die SPD geführte Ampel Koalition hat auf Bundesebene ein Bundestariftreuegesetz auf den Weg gebracht, das seit vielen Jahren notwendig ist. Öffentliche Aufträge müssen an eine tarifliche Bezahlung geknüpft werden. Die Nürnberger SPD fordert, ein Tariftreuegesetz auch in Bayern einzuführen. Wirtschaftlichkeit um jeden Preis darf nicht das alleinige Kriterium für Vergaben sein. Bayern darf Firmen, die Lohndumping betreiben, nicht auch noch mit Großaufträgen belohnen.

 

Betriebs- und Personalräte stärken- auch bei uns in Nürnberg

 

Für uns endet die Demokratie nicht am Werkstor. Die Personalratswahlen im Sommer 2021 und die Betriebsratswahlen 2022 waren und sind wieder ein starkes Zeichen der Mitbestimmung und der innerbetrieblichen Demokratie. Starke Betriebs- und Personalratsgremien sind ein Garant für eine starke Stimme der Beschäftigten in den Betrieben und Dienststellen. In vielen Fällen werden diese Wahlen von den Unternehmen und Dienststellen als Bereicherung gesehen. Es gibt jedoch auch heute noch Betriebe, die versuchen, die Wahlen von Betriebsräten zu verhindern und Kandidat:innen einzuschüchtern. Die Nürnberger SPD steht an der Seite der Beschäftigten und unterstützt sie politisch bei der Gründung und der Wahl von Betriebsräten.

 

Gute Aus- und Weiterbildung für Nürnberg

 

Die Nürnberger SPD setzt sich für eine gute Ausbildung ein. Als zentrale politische Kraft im Stadtrat und an der Spitze der Stadtverwaltung tragen wir Verantwortung für eine hohe Ausbildungsquote bei der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg sowie eine qualitativ hochwertige Ausbildung. Durch ein eigenes attraktives (Berufs-)Schulwesen und einen engen Austausch mit den Unternehmen und den Gewerkschaften, wollen wir die Attraktivität des Ausbildungsstandortes Nürnberg nachhaltig stärken. Eine Nachqualifizierung verbessert das Einkommen von Beschäftigten deutlich. Wir wollen, eine Verzahnung von Ausbildung, Weiterbildung und Arbeitswelt durch Netzwerkbildung zwischen den Partnern im dualen System und den Hochschulen.