Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das leerstehende Kaufhofgebäude in der Königstrasse mit dem danebenliegenden, seit Jahren leerstehenden „Citypoint“ entwickelt sich in unserer Innenstadt zum Problem. Wir können uns nicht vorstellen, dass diese Probleme ohne fundiertes Konzept einfach dem Markt beziehungsweise einem Investor überlassen werden können.

Durch eine Ausweisung des Stadterneuerungsgebiet Altstadt Mitte im Stadtplanungsausschuss vom 16.11.2023 hat die Stadt Nürnberg ein Vorkaufsrecht für das Kaufhof-Gebäude, wodurch die Stadt die Möglichkeit hat, entweder selbst tätig zu werden oder über eine Abwendungsvereinbarung weitreichenden Einfluss auf einen Investor zu nehmen. Für eine derart weitreichende Entwicklung braucht die Stadt Nürnberg, der die Planungshoheit obliegt, eine fundierte Grundlage. Diese gilt es jetzt zu erstellen.

Vor diesem Hintergrund fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Grundlagen für die Entwicklung des Kaufhof-Gebäude in der Innenstadt.

Als Voraussetzung für die weitere Planung ist zu klären - da das gesamte Gebäude unter Denkmalschutz steht - wo und wie evtl. nutzungsbedingte Abweichungen möglich sind. Mögliche finanzielle Vorteile durch Abschreibungen für den Denkmalschutz müssen in die Überlegungen mit einbezogen werden.

Zudem sollte geprüft werden, inwiefern die sanierungsbedürftige Meistersingerhalle, die ja auch ein Kongresszentrum und im Besitz der Stadt ist, in das Konzept mit einbezogen werden muss, um Kanibalisierungseffekte zu vermeiden und Synergieeffekte herzustellen.

Schließlich ist von Interesse, ob die NürnbergMesse und/oder die Stadt Nürnberg die Entwicklung und den Betrieb des Kongresszentrums übernehmen kann.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden

Antrag:

Die Verwaltung

1. berichtet zum Planungsstand und zum Verhandlungsstand mit möglichen Investoren für die Entwicklung des Kaufhof-Gebäudes;
2. entwickelt die Grundlage für eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung des Kaufhof-Gebäudes in der Innenstadt und gibt auf dieser Grundlage eine Machbarkeitsstudie in Auftrag.
3. prüft, ob die Messe ein Kongresszentrum in der Innenstadt eigenständig umsetzen kann und/oder ob für diesen Zweck eine stadteigene Gewerbeentwicklungsgesellschaft geschaffen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen