Hier gibt es die Einladung zum download...
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Nürnberg leben so viele Menschen wie nie zuvor: zum Jahreswechsel waren es über 515.000 - Tendenz weiter steigend. Wir freuen uns über die Beliebtheit unserer Stadt, was zu vermehrtem Zuzug führt, und besonders auch über den Anstieg der Geburtenraten.
Diese Entwicklung stellt den Wohnungsmarkt - nicht nur in Nürnberg - vor eine große Herausforderung: Insbesondere der Mangel an bezahlbarem Wohnraum bereitet vielen Menschen Sorgen. Das nehmen wir ernst! Wohnen ist ein Grundbedürfnis und bezahlbare Mieten eine unserer Kernforderungen!
Mit den vorgelegten Mietrechtsänderungen versucht die schwarz-gelbe Bundesregierung, die Kosten der Energiewende aufzufangen: Die Kosten der energetischen Sanierung sollen auf die Mieter/innen abgewälzt werden. Die soziale Funktion des Mietrechts wird ausgehöhlt. Dauerhafte Mieterhöhungen und eine Aufweichung des Kündigungsschutzes schränken die Rechte der Mieter/innen einseitig ein.
Wir wollen ein soziales Mietrecht für alle. Die Kosten der Gebäudesanierung müssen ausgewogen und gerecht aufgeteilt werden. Mieterhöhungen bei Wiedervermietung sind zu begrenzen. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion,Mieterhöhungen gesetzlich zu drosseln.
Wohnraum muss sozial, klimafreundlich und wirtschaftlich verantwortungsvoll im Viertel und städtischen Gesamtbild gestaltet werden. Daher fordert die SPDBundestagsfraktion, dass die soziale Wohnraumförderung,die Programme der Städtebauförderung - insbesondere das Programm "Soziale Stadt" - mit ausreichenden Mitteln aus dem Bundeshaushalt ausgestattet und fortgeführt werden.
Wir laden Sie herzlich ein, um gemeinsam über bezahlbaresWohnen in der sozial ausgewogenen Stadt zu diskutieren.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und Ihre Meinung!
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Martin Burkert, MdB Michael Groß, MdB
Programm
19:00 Uhr Begrüßung und Eröffnung
Martin Burkert, MdB Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
19:10 Uhr Wohnungsbau als Kernkompetenz der Länder
Stefan Schuster, MdL Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbaugenossenschaft Gartenstadt eG
19:25 Uhr Soziale Wohnraumförderung und Mieten
Michael Groß, MdB Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
19:45 Uhr Podiumsdiskussion
Michael Groß, MdB
Stefan Schuster, MdL
Frank Thyroff, Geschäftsführer wbg Nürnberg GmbH
Matthias Gast, Geschäftsführender Vorstand WohnungsunternehmenFrankenheim eG
Offene Diskussion und Fragen
20:25 Uhr Schlusswort Martin Burkert, MdB
ca. 20:30 Uhr Ende der Veranstaltung