Die Deutsche Bahn hat gestern angekündigt, dass im Raum Nürnberg kein ICE-Ausbesserungswerk gebaut wird.
Dazu erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kayser, SPD-Parteivorsitzender Dr. Nasser Ahmed und Bernd Hampel vom Gewerkschaftsrat der SPD Nürnberg:
SPD-Fraktionsvorsitzende, Christine Kayser:
„Klimaschutz und Verkehrswende brauchen Infrastruktur. Auch ein ICE-Werk gehört da dazu. Wer solche Infrastruktur wie auch Windräder und Stromleitungen vor Ort torpediert, der gefährdet den Wohlstand in unserer Region. Einfach nur dagegen zu sein, ist kein Konzept! Das geplante ICE Werk in der Region Nürnberg wäre eine große Chance gewesen, einen Beitrag zur Verkehrswende zu leisten, den Bahnstandort Nürnberg zu stärken und Hunderte von gut bezahlten Arbeitsplätzen zu schaffen.“
Vorsitzender der Nürnberger SPD, Dr. Nasser Ahmed:
„Für das Aus des ICE-Werks tragen Söder und OB König eine Mitverantwortung. Ich schließe mich ausdrücklich der Einschätzung der EVG an. Es hat an der politischen Unterstützung gemangelt! Und während die CSU-Stadtratsfraktion nun von einer Erleichterung spricht, sind wir in Sorge um den Wirtschaftsstandort Nürnberg. Denn die Transformation unserer Wirtschaft werden wir nur mit neuer Infrastruktur hinbekommen. Überall nur zu bremsen, ist kein Konzept! “
Stv. Vorsitzender der Nürnberger SPD, Bernd Hampel:
„Unserem Vorschlag, das Raumordnungsverfahren nach den Einmischungen des Freistaats neu aufzulegen, wurde leider nicht gefolgt. Dies hätte nochmal die Möglichkeit geboten, andere Standorte aufzunehmen und das Projekt hier in der Region zu retten. So geht Nürnberg leer aus. Das schadet dem Bahn- und Wirtschaftsstandort Nürnberg. Immerhin geht es um die Zukunft als erstklassiger Bahnstandort mit einem sehr guten ICE-Takt. Das ist jetzt infrage gestellt.“
Hintergrund:
Nachdem der Ministerpräsident in einem Interview einen Standort für das ICE Werk, der in seinem Stimmkreis lag, im Prinzip aus dem Verfahren genommen hatte und der Oberbürgermeister König diesem Weg folgte, war schon vorletztes Jahr das gesamte Projekt gefährdet. Dass die Kommunikation der Bahn und der Umgang mit berechtigter Kritik oft nicht ausreichend war, gefährdete das Projekt zusätzlich.
Kontakt: Christine Kayser und Dr. Nasser Ahmed